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BAföG


Wir fordern ein BAföG, dass unabhängig vom Elterneinkommen allen Studierenden sowie Auszubildenden gewährt wird. Seine Höhe soll regelmäßig an das reale Kostenniveau angepasst werden. Als Gegenfinanzierungsmaßnahme wollen wir die Rückzahlungshöchstgrenze des Darlehensteils und die Kinderfreibeträge für die Eltern der BAföG-Empfänger abschaffen. Da Leistungen nach dem BAföG jedoch nicht die Unterhaltspflichten leistungsfähiger Eltern ersetzen darf, muss auf diese Unterhaltsansprüche entweder verzichtet werden oder BAföG-Leistungen können insgesamt nur als Darlehen gewährt werden. Langfristig soll das BAföG im Bürgergeld aufgehen. Zuverdienstgrenzen sollen künftig vollständig entfallen.


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