Konsequent freier EU- Binnenmarkt – Snus legalisieren

Die Jungen Liberalen setzen sich für einen freien Binnenmarkt in der Europäischen Union ein. Dennoch gibt es bis heute einige nicht nachvollziehbare Verbote, die den Wettbewerb behindern und eine Freiheitseinschränkung für die europäischen Konsumenten bedeuten. Hierzu gehört das Verbot Snus gewerblich zu vertreiben. Dies ist ausschließlich in Schweden erlaubt. Die Europäische Union verbietet außerhalb von Schweden die Herstellung und den Verkauf von Snus. Snus ist ein Oraltabak, der meist in kleinen Cellulose-Säckchen unter der Oberlippe konsumiert wird. Es hat i Vergleich zu Zigaretten folgende Vorteile:

  1. Snus erzeugt nicht das Phänomen des Passivrauchens.
  2. Snus enthält keine Verbrennungs- und Rußstoffe, sodass es weit weniger Gesundheitsrisiken aufweist.
  3. Die deutlich geringere Raucherquote in Schweden zeigt, dass Snus neben seiner Genussfunktion auch eine erhebliche Bedeutung als weniger gesundheitsschädliche Alternative zu Zigaretten zukommen kann.

Umso wichtiger ist es, dass dieses Verbot umgehend aufgehoben wird. Die entsprechende EU-Richtlinie 2014/40/EU, die den Verkauf von Tabakprodukten in der EU reguliert, muss hierzu entsprechend abgeändert werden. Als Folge dessen sind § 11 des TabkerzG und sämtlicher dieser Vorschrift entsprechenden nationalen Regelungen in den Mitgliedstaaten der EU anzupassen.