Die ökologische Marktwirtschaft

NEUN THESEN ZU DEN GRUNDZÜGEN EINER MARKTWIRTSCHAFTLICH ORIENTIERTEN SOWIE SOZIAL UND ÖKOLOGISCH VERPFLICHTETEN WIRTSCHAFTSORDNUNG

Die bedrohliche Verschmutzung und die fortschreitende Zerstörung der Umwelt und die absehbare weitere Verknappung von Energie und wichtigen Rohstoffen machen ein grundlegendes wirtschaftspolitisches Umdenken erforderlich. Andernfalls werden den nachfolgen den Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen entzogen.

Das wirtschaftspolitische Ordnungsmodell der Sozialen Marktwirtschaft ist deshalb über die Zwischenstufe der sozial und ökologisch verpflichteten Marktwirtschaft zur Ökologischen Marktwirtschaft weiterzuentwickeln.

Die 3 Entwicklungsstufen der Freien, Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft.

Freie Marktwirtschaft, Soziale Marktwirtschaft und Ökologische Marktwirtschaft bilden drei aufeinander folgende Stufen eines wirtschaftlichen Entwicklungsprozesses. Jede Stufe hat ihre charakteristischen Merkmale.

Im Rahmen der Freien Marktwirtschaft werden die Produktivkräfte ungeheuer stark entwickelt. Der Produktionsfaktor Kapital steht im Vordergrund, die Produktionsfaktoren Arbeit und Natur haben nur einen geringen Stellenwert. Arbeitskräfte und Rohstoffe werden teilweise rücksichtslos ausgebeutet. Der Schutz der Beschäftigten vor gesundheitlichen Schädigungen und der Schutz der Umwelt werden zugunsten eines extensiven, quantitativen Wirtschaftswachstums vernachlässigt.

In der Sozialen Marktwirtschaft, in der die Produktionskräfte einen hohen Stand erreicht haben, rückt der Produktionsfaktor Arbeit in den Mittelpunkt. Der soziale und technische Arbeitsschutz, zahlreiche Maßnahmen der Unfallverhütung und der arbeitsmedizinischen Gesundheitsvorsorge, ein gesamtgesellschaftlicher sozialer Ausgleich und die staatliche Umverteilung der Einkommen sichern die meisten Arbeitnehmer und ihre Familien physisch und materiell ab.

Im Rahmen der Humanisierung der Arbeitswelt werden mit der Arbeitsstrukturierung, mit dem gruppeninternen Arbeitsplatzwechsel und mit der Bereicherung der individuellen Aufgabengebiete Beiträge zur Erhöhung der Arbeitszufriedenheit und zum psychischen Wohlbefinden der Arbeitnehmer geleistet. Trotz materieller Absicherung wird die Lebensqualität des einzelnen jedoch durch die Verschmutzung der Umwelt und durch die Zerstörung sozialer und ökologischer Strukturen immer weiter gemindert.

In der Ökologischen Marktwirtschaft gewinnt der Produktionsfaktor Natur stark an Bedeutung. Er ist mindestens ebenso wichtig wie die Produktionsfaktoren Kapital und Arbeit. Der Umweltpolitik wird der gleiche Rang eingeräumt wie der Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Die Wiederherstellung der Umwelt und der Schutz vor ihrer erneuten Zerstörung genießen in der Ökologischen Marktwirtschaft eine sehr hohe Priorität.

Die Umweltbelastung, die fast jeder Produktionsprozess notgedrungen mit sich bringt, wird soweit verringert, dass sich der verbrauchte Produktionsfaktor Natur wieder von selbst regenerieren kann. Die sparsame Verwendung von Energie und Rohstoffen trägt mit zur Aufrechterhaltung des ökologischen Gleichgewichts bei.

Ein intensives, qualitatives Wirtschaftswachstum gewährleistet, dass alle Bürger dank einer effizienten Wirtschaftsordnung sozial und materiell abgesichert sind und in einer menschenwürdigen Umwelt ihr Leben gestalten können. Die quantitative und qualitative Zusammensetzung des Güterangebots, zu dem in hohem Maße Dienstleistungen im Arbeits- und Freizeitbereich zählen, verbessert sich für alle Bürger langsam und kontinuierlich.

Das technisch Machbare, das ökonomisch Mögliche und das sozial Erwünschte wird aber nur noch verwirklicht, wenn es sich auch ökologisch vertreten lässt.

Der Widerspruch zwischen Ökologie und Ökonomie, der in der sozialen Marktwirtschaft häufig auftritt, ist in der Ökologischen Marktwirtschaft weitgehend aufgehoben.

Die Ökologische Marktwirtschaft verbindet wirtschaftliche Effizienz mit dem Schutz der Umwelt und mit der Schonung der natürlichen Ressourcen.

Das ökologische und ökonomische Rationalitätsprinzip erfordern gleichermaßen eine sparsame Verwendung der für den Gütererstellungsprozess notwendigen knappen Mittel. Dies gilt insbesondere für den Produktionsfaktor Natur.

In der Theorie der Ökologischen Marktwirtschaft gibt es keine freien Güter mehr. Auch Umweltgüter wie reine Luft, sauberes Wasser und unzerstörte Landschaft sowie der Produktionsfaktor Natur in seiner Gesamtheit sind zu knappen Gütern geworden. Der Produktionsfaktor Natur ist nicht mehr kostenlos, und für ihn bestehen wie für alle anderen Produktionsfaktoren Knappheitspreise. Dabei handelt es sich im günstigsten Fall um Marktpreise, ansonsten müssen die externen Kosten geschätzt und Schattenpreise zugrunde gelegt werden.

Verursacherprinzip, Umwandlung von externen Kosten zu internen Kosten

Beim Gebrauch bzw. Verbrauch des knappen Produktionsfaktors Natur fallen Kosten an. Während in der Sozialen Marktwirtschaft diese Kosten, die von einzelnen Unternehmen und Kommunen verursacht werden, vielfach von der Allgemeinheit getragen werden müssen, findet in der Ökologischen Marktwirtschaft des Verursacherprinzip strikt Anwendung. Wer die Umwelt belastet, muss auch die Kosten für die Beseitigung oder künftige Vermeidung der Belastung tragen, bzw. einen Schadensausgleich leisten.

Die bisherigen Kosten für den Produktionsfaktor Natur werden in der Ökologischen Marktwirtschaft in interne Kosten umgewandelt, die bei den privaten und öffentlichen Unternehmen und Institutionen im Rahmen der Kostenkalkulation für die Gütererstellung berücksichtigt werden müssen. Damit ist gleichzeitig die sparsame Verwendung des Produktionsfaktors Natur sichergestellt.

In der Gesetzgebung, mit der das Modell der Sozialen Marktwirtschaft heute in die Praxis umgesetzt wird, kommen auf dem Gebiet des Umweltschutzes vornehmlich zwei Prinzipien zur Anwendung. Zum einen werden allgemeine Höchstgrenzen für die Schadstoffbelastung der Umweltmedien festgestellt ("Immissionsgrenzwerte", "Immissionsstandards"). Zum anderen werden den einzelnen Betrieben Auflagen gemacht, bei der Produktion entsprechend dem sog. Stand der Technik Verschmutzungshöchstgrenzen einzuhalten ("Emissionsgrenzwerte").

Im Rahmen dieser Emissionsgrenzwerte haben die einzelnen Unternehmen das Recht, eine bestimmte Schadstoffmenge an die Umwelt abzugeben, ohne dafür irgendwelche Kosten tragen oder einen Schadensausgleich leisten zu müssen. Es besteht für die Unternehmen keinerlei Anreiz, durch eigene Innovationen oder durch Nutzung des technischen Fortschritts die beim Produktionsprozess anfallenden Schadstoffmengen zu vermindern. Sind in einer Region im übrigen die Immissionsgrenzwerte erreicht, dürfen sich dort keine neuen Unternehmen mehr ansiedeln, selbst wenn diese weit umweltfreundlicher produzieren als die alteingesessenen. Insgesamt ist festzustellen, dass dieser umweltpolitische Ansatz der Sozialen Marktwirtschaft die Knappheit des Produktionsfaktors Natur weitgehend missachtet.

In der Ökologischen Marktwirtschaft treten deshalb an die Stelle der staatlich verordneten Emissionshöchstgrenzen und der damit erlaubten kostenlosen Umweltbelastung das Konzept der Emissionssteuern und das Konzept der Umweltnutzungslizenzen.

In beiden Fällen legt die oberste regionale Umweltbehörde entsprechend der Regenerationsfähigkeit der Natur bzw. entsprechend politischer Vorgabe (z.B. Schaffung und Erhaltung von ökologischen Ausgleichsräumen mit sehr hoher Umweltqualität) Höchstgrenzen für die Umweltbelastung einer Region fest und berechnet unter Zugrundlegung dieser Immissionsstandards die Gesamtmenge der zulässigen Emissionen.

Beim Konzept der Emissionssteuern muss nun jedes Unternehmen je nach Art und Menge der emittierten Schadstoffe Abgaben in Form von Steuern oder Gebühren entrichten. Die Höhe der Steuersätze pro Schadstoffeinheit können von Region zu Region unterschiedlich ausfallen, je nachdem welche Immissionsstandards von den Umweltbehörden festgelegt werden und je nachdem wie viele umweltbelastende Betriebe in einer Region ansässig sind, die gemeinsam die vorgegebenen Immissionsstandards einhalten müssen. Die Emissionssteuern bieten Anreize, Entsorgung zu betreiben und damit Steuern zu sparen. So wird die Einführung umweltfreundlicher Technologien gefördert.

Die gleichen Ziele werden auch durch den Verkauf von Umweltnutzungslizenzen erreicht. Bei diesem Konzept teilt die oberste regionale Umweltbehörde die Gesamtmenge der zulässigen Emissionen auf und verkauft diese Anteile in Form von Umweltnutzungslizenzen. Nur diejenigen Unternehmen, die solche Lizenzen erwerben, haben ein Recht, im Rahmen ihrer Produktion entsprechend der Zahl ihrer Lizenzen Schadstoffe in die Umwelt abzugeben. Um die unerwünschten Auswirkungen eines möglichen Nachfragemonopols nach Lizenzen zu vermeiden, haben die Umweltnutzungslizenzen einen Mindestpreis, der nicht unterschritten werden darf. Ansonsten ist der Preis für die Lizenzen variabel und richtet sich nach Angebot und Nachfrage. Damit die Unternehmen bei ihrer umweltpolitischen Rahmenplanung mittelfristig konstante Planungsdaten zugrunde legen können, haben die Umweltnutzungslizenzen einige Jahre Gültigkeit, danach müssen sie erneut erworben werden. Somit behält die Umweltbehörde die Möglichkeit, die Höchstgrenzen für Schadstoffemissionen und die damit verbundene Anzahl von Lizenzen neu festzusetzen. Durch eine Einschränkung der Lizenzvergabe wird dabei eine Verbesserung der regionalen Umweltqualität erreicht. Während der Gültigkeitsdauer der Lizenzen kann ein Unternehmen, das zwischenzeitlich Umweltschutzmaßnahmen eingeleitet hat, die nicht mehr benötigten Lizenzen über Emissionsmakler, die bei der Industrie- und Handelskammer angesiedelt werden, an andere Unternehmen verkaufen, die sich in der Region niederlassen oder die ihre Produktion ausweiten wollen.

Die Emissionssteuern und die Umweltnutzungslizenzen sind wirkungsvolle marktwirtschaftliche Instrumente, die über Internalisierung externer Kosten starke Anreize zur sparsamen Verwendung des Produktionsfaktors Natur und zur Minderung der Umweltbelastung einer Region bieten. Diese Instrumente sind gesamtwirtschaftlich weit effizienter als das System von staatlichen Auflagen und Verboten verbunden mit dem Recht der kostenlosen Umweltverschmutzung, das in der Sozialen Marktwirtschaft zur Zeit vorherrscht und das in vielen Umweltbereichen versagt hat.

Das ökologische System besteht aus einer Vielzahl von Teilsystemen (z.B. Mensch, Tier, Pflanze, Boden, Luft, Wasser), die sich noch weiter in Elemente untergliedern lassen. Zwischen allen diesen Systemelementen gibt es vielfältige Beziehungen und Wechselwirkungen. Ihre Koordination und Steuerung erfolgt hochgradig dezentral.

Im ökologischen System, das sich auch als System kleiner, vernetzter, sich selbst steuernder Informationseinheiten beschreiben lässt, wird durch die stark dezentrale Informationsverarbeitung erreicht, dass sich die Komplexität des Gesamtsystems reduziert, dass der Aufbau und der Ablauf der verschiedenen Austauschprozesse zwischen den Systemelementen überschaubar und nachvollziehbar bleiben und dass der Aufwand der Informationsgewinnung und der Informationsauswahl gering gehalten wird.

Die dezentrale Struktur des Ökosystems ist in der Ökologischen Marktwirtschaft auch Vorbild für die Struktur des Wirtschaftssystems. So wird der Aufbau kleiner, überschaubarer Wirtschaftseinheiten verstärkt, während Großunternehmen so weit aufgeteilt bzw. strukturiert werden, dass optimale Betriebsgrößen entstehen.

Der Grundsatz der Dezentralisierung und die damit verbundene Einschränkung von Hierarchien findet in der Ökologischen Marktwirtschaft nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch bei Institutionen in allen anderen gesellschaftlichen Bereichen Anwendung.

Während sich in der Sozialen Marktwirtschaft die verschiedenen Bürokratien wie Krebsgeschwüre vermehren und aufgrund ihrer Kontraproduktivität vor allem die Funktionsfähigkeit der mittelständischen Betriebe erheblich beeinträchtigt haben, wird die Bürokratie in der Ökologischen Marktwirtschaft auf das absolut notwendige Maß zurückgeschnitten.

Auch die Eingriffsmöglichkeiten des Staates werden verringert. In der Ökologischen Marktwirtschaft ist es die vordringliche Aufgabe des Staates, den wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ordnungsrahmen zu setzen (Ordnungspolitik) und nicht den Wirtschaftsablauf direkt zu beeinflussen (Prozesspolitik).

Stärkung der Selbstverantwortung des einzelnen; Privateigentum, Vermögensbildung und Mitbestimmung

Die Ökologische Marktwirtschaft setzt auf die Eigeninitiative und die Selbstverantwortung des einzelnen. Dabei spielt die Vermögensbildung, die sich nicht nur auf das Geld- und das Gebrauchsvermögen beschränkt, sondern vor allem das Erwerbsvermögen mit einbezieht, eine zentrale Rolle. Die breite Streuung des Erwerbsvermögens, die u.a. durch verschiedene Investivlohn-Modelle verwirklicht wird, schafft die Voraussetzungen dafür, dass aus ehemals abhängig Beschäftigten weitgehend selbständige Arbeitnehmer bzw. unternehmerisch Tätige werden.

Die Ökologische Marktwirtschaft garantiert konsequenterweise das Privateigentum an den Produktions-mittel. Das Privateigentum kann jedoch nur dann seinen Zweck erfüllen und den persönlichen Freiheitsraum, die gesellschaftliche Unabhängigkeit und die wirtschaftliche Sicherheit für den einzelnen gewährleistet, wenn der einzelne auch die Möglichkeit hat, direkt über die Produktionsmittel zu verfügen.

Während sich in der Sozialen Marktwirtschaft insbesondere bei großen Kapitalgesellschaften eine Trennung zwischen eigendirekter Verfügungsgewalt vollzogen hat und die direkte Verfügungsgewalt von den eigentlichen Eigentümern auf technokratische Machteliten mit starren hierarchischen Strukturen übergegangen ist, stellt die Ökologische Marktwirtschaft wieder die enge Verbindung her, die zwischen dem Privateigentum an den Produktionsmitteln und der Chance zum Gewinn bzw. dem Risiko des Verlustes besteht. Selbstverantwortung und wirtschaftliche Eigeninitiative kann ein Beschäftigter mit Eigentum am Produktivvermögen nämlich nur dann entfalten, wenn er die Verwendung seines Risikokapitals direkt beeinflussen kann.

In der Ökologischen Marktwirtschaft wird die direkte Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel in erster Linie von Einzelpersonen ausgeübt oder von kleinen Personengruppen, die gleichberechtigt im Team zusammenarbeiten. Den rechtlichen Rahmen für diese Zusammenarbeit bilden verschiedene Genossenschafts- und GmbH-Modelle.

In größeren Unternehmenseinheiten, deren Verkleinerung dem ökologischen und ökonomischen Rationalitätsprinzip widersprechen würde und in denen an die Stelle der Direktbeteiligung das Delegations- und Repräsentationsprinzip treten muss, erhalten die einzelnen Beschäftigten weitgehend betriebliche Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte. Somit wird in der Ökologischen Marktwirtschaft die betriebliche Vermögensbildung, die in diesem Falle nur eine indirekte Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel gestattet, durch die direkte Mitwirkung bei der Gestaltung des Arbeitsplatzes und des Arbeitsablaufes ergänzt und ermöglicht für den einzelnen ein Höchstmaß an Selbstverwirklichung im Arbeitsprozess.

Der technische Fortschritt hat in der Sozialen Marktwirtschaft große Produktionsausweiterungen (z.B. Massenproduktion) und eine erhebliche Verbesserung des Güterangebots in qualitativer und quantitativer Hinsicht möglich gemacht. Allerdings ging damit auch eine verstärkte Belastung der Umwelt und ein erhöhter Verbrauch von nur schwer regenerierbaren Rohstoffen einher. In der Ökologischen Marktwirtschaft dagegen wird der technische

Fortschritt gezielt für die Erhaltung und Wiederherstellung der Umwelt eingesetzt (Ersetzung umweltgefährdender "harter" Technologien durch umweltschonende "sanfte" Technologien; Entwicklung präziser Meßsysteme für die Kontrolle der verschiedenen Umweltbelastungen usw.)

Der technische Fortschritt erfüllt in der Ökologischen Marktwirtschaft nicht nur wirtschaftliche und soziale Zielsetzungen (z.B. Verbilligung von Produkten oder Arbeitszeitverkürzungen), sondern er übt auch für den ökologischen Fortschritt eine Schrittmacherfunktion aus. Erst die Einführung neuer Techniken ermöglicht bei konstantem Produktionsumfang eine sparsame Verwendung des Produktionsfaktors Natur und schont die natürlichen Ressourcen und Rohstoffreserven.

Zwischen Ökologie und technischem Fortschritt besteht in der Ökologischen Marktwirtschaft kein Gegensatz, der technische Fortschritt bedingt vielmehr den ökologischen Fortschritt.