Panzer für die Ukraine

Die Jungen Liberalen fordern die Bundesregierung dazu auf, die Lieferung von Waffen an die Ukraine zu verstärken. Dazu erklärt die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann:

“Die aktuellen Erfolge der ukrainischen Armee überführen jeden, der laut verkündete, ein Sieg der Ukraine im russischen Angriffskrieg sei unmöglich, der Unwissenheit oder gar Lüge. Die ukrainische Armee hat in den letzten Monaten bewiesen, dass sie alles gibt, um die Freiheit und Souveränität ihres Landes zu verteidigen. Es liegt an uns, sie in diesem Kampf nicht alleine zu lassen und die mutigen Ukrainerinnen und Ukrainer mit schlagkräftigen Waffen auszurüsten.” 

In diesem Sinne fordert Brandmann die Bundesregierung dazu auf, die Waffenlieferungen an die Ukraine so schnell wie möglich zu intensivieren: “Gerade mit Lieferungen wie dem Transportpanzer Fuchs und dem Schützenpanzer Marder könnte die Bundesregierung den Friedens- und Freiheitskampf der Ukraine massiv unterstützen und den brutalen Angriffskrieg Russlands empfindlich schwächen. Die Möglichkeiten sind vorhanden: Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall hat verkündet, auf eigene Kosten 16 Marder wieder einsatzfähig gemacht zu haben, die nun auf eine Ausfuhrgenehmigung der Bundesregierung warten. Auch der Wille der deutschen Bundesregierung, sich bei der Unterstützung der Ukraine mit Verbündeten abzustimmen, steht einer Lieferung dieser Panzer nicht entgegen, im Gegenteil: Gerade haben die USA als unser wichtigster Partner uns zu einer verstärkten Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte aufgefordert. Die Zeit der Ausflüchte ist endgültig vorbei, stattdessen ist jetzt entschlossenes Handeln gefragt. Ich fordere Kanzler Scholz auf, endlich Führungsstärke zu beweisen und die Lieferung der Fuchs- und Marder-Panzer umgehend auf den Weg zu bringen. Im Verteidigungskampf der Ukraine zählt jeder Tag.”