LYMEC Kongress in Vilnius – Bereit für Europa 2019

Vor zwei Wochen fand in Vilnius, Litauen, der Kongress unseres europäischen Dachverbandes LYMEC statt. Genauso wie unsere Bundeskongresse finden auch die LYMEC-Kongresse zweimal pro Jahr statt. Von den Jungen Liberalen nehmen traditionell sieben Personen teil: Der International Officer der JuLis und sechs Delegierte oder Ersatzdelegierte, die vom Bundeskongress gewählt wurden. Dieses Mal haben uns entsprechend Franziska Brandmann, Mitja Schulz, Kilian Karger, Phil Hackemann, Victoria Hentzen, Moritz Körner und Nemir Ali vertreten.

Der Kongress stand unter den Vorzeichen der Europawahl: Einen Großteil unserer Zeit haben wir damit verbracht, ein Manifesto zu erarbeiten. Da LYMEC als Dachverband selbst nicht zu Wahl stehen wird und auch ihre Mutterorganisation, die ALDE, nicht direkt gewählt werden kann, war dies kein Wahlprogramm. Es hatte aber durchaus eine ähnliche Bedeutung: Auf der Grundlage der programmatischen Entscheidungen, die wir in Vilnius getroffen haben, wird der LYMEC-Vorstand nun nach der Europawahl auf die neugewählten liberalen Mitglieder des Europäischen Parlaments zugehen und dafür sorgen, dass unsere Inhalte auf europäischer Ebene nicht in der Tonne landen – sondern im Europäischen Parlament!

Wir freuen uns sehr, sagen zu können, dass wir unserem Anspruch, Europa aktiv zu gestalten, auch auf dem Kongress nachgekommen sind: Wir haben nicht nur die meisten Änderungsanträge gestellt, sondern waren auch in der Debatte eine der aktivsten Mitgliederorganisationen. Mit Erfolg, denn mit sehr wenigen Ausnahmen wurden alle unsere Änderungsanträge angenommen. Das Manifesto enthält nun unter anderem eine europäische Verteidigungsstreitkraft, die komplette Abschaffung der EU-Agrarsubventionen innerhalb der nächsten zwanzig Jahre und eine klare Unterscheidung zwischen humanitärem Asyl, qualifizierter Zuwanderung und illegaler Einwanderung. Außerdem konnten wir einen Satz hinzufügen, der klarstellt, dass Länder, die den Werten der Europäischen Union zuwider handeln, kein Mitglied werden können – eine eindeutige Botschaft an Herrn Erdogan. Ebenfalls war uns wichtig, unsere Ideen bezüglich der institutionellen Weiterentwicklung auch im LYMEC-Manifesto wiederzufinden. Auch dort ist jetzt die Verkleinerung der Kommission, die Stärkung des Europäischen Parlaments und die Weiterentwicklung des Spitzenkandidaten-Prinzips als Forderung enthalten. Auch die Stärkung des europaweiten Zertifikatehandels ist nun im Manifesto verankert.

In den nächsten Tagen werden wir das Manifesto auf unserem Instagram-Account @julisinternational genauer vorstellen – schaut dort gerne vorbei!

Wenn Du Fragen zu unserer internationalen Arbeit hast, kannst Du Dich gerne an Franziska (brandmann@julis.de) wenden.