Europa- / Bundestagswahlprogramm

Im Jahre 2009 stehen die Europa- und die Bundestagswahl an, deren Wahlprogramme auf den Herbstbundeskongress 2008 (Europawahlprogramm) und dem Frühjahrsbundeskongress 2009 (Bundestagswahlprogramm) verabschiedet werden sollen. Im Anschluss sollen die dort beschlossenen JuLi-Forderungen dann natürlich möglichst vollständig auf dem FDP-Europatag und dem Bundesparteitag 2009 eingebracht und in den FDP-Wahlprogrammen durchgesetzt werden. Auch hier wird es schon vor den Bundeskongressen die Möglichkeit zur Mitwirkung und Diskussion geben. Verantwortlich für das Europawahlprogramm sind Florian Berg (berg@julis.de), Alexander Vogel (vogel@julis.de) und Manuel Schütt (schuett@julis.de). Um das Bundestagswahlprogramm kümmern sich hingegen Florian Berg (berg@julis.de), Christine Schulze-Grotkopp (schulze-grotkopp@julis.de) und Jan Krawitz (krawitz@julis.de). 

Liberalismus / Grundsätze

Die bereits im vergangenen Jahr in vielen Landesverbänden und auch auf Bundesebene mit dem Seminar Humanistischer Liberalismus 2.0 erfolgreich begonnene Debatte um die Grundsätze des Liberalismus wollen wir in diesem Jahr fortsetzen und vertiefen. Wir wollen insbesondere die Fragen diskutieren, die sich durch gesellschaftliche, politische und technische Entwicklungen seit Anfang der 90er Jahre für den Liberalismus ergeben haben und auf die unser Grundsatzprogramm „Humanistischer Liberalismus“ noch keine Antwort gibt. Zu diesem Zweck soll im Laufe des Amtsjahres auf zahlreichen großen und kleinen Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen und unter möglichst großer Beteiligung aller interessierten Verbandsmitglieder ein Papier entstehen, welches dann auf dem nächsten Frühjahrsbundeskongress beraten werden wird. Diesem Themenbereich  widmen sich Florian Berg (berg@julis.de), Nils Droste (droste@julis.de) und Florian Scheuer (scheuer@julis.de).

Der Humanistische Liberalismus für die Zukunft gedacht wurde auf dem 37. Bundeskongress in Pforzheim (25. - 26. Oktober 2008) beschlossen und ist seitdem das offizielle Grundsatzprogramm der Jungen Liberalen.

Liberale Außen-, Sicherheits- und Europapolitik

In Anbetracht der Ereignisse und außenpolitischen Entwicklungen der letzten Jahre haben wir uns im Jahr von Deutschlands G8- und EU-Ratspräsidentschaft intensiv mit dem Thema Außen-, Sicherheits- und Europapolitik auseinandergesetzt und dieses auch zum Leitantragsthema des Herbstbundeskongresses gemacht. Auf dem Wege eines Seminars, verschiedener thematischer Veranstaltungen mit interessanten Referenten und einer Online-Diskussion im Verband wurde eine klare, langfristige Gesamtkonzeption liberaler Politik in den drei Bereichen aus Sicht der JuLis formuliert und als Anspruch in die FDP getragen. Verantwortlich für das Thema waren Florian Berg (berg@julis.de), Nils Droste (droste@julis.de) und Alexander Vogel (vogel@julis.de).

Medienlandschaft der Zukunft

Im Rahmen einer Diskussion über das Wiki entstand zusammen mit der Programmkommission ein Antrag zur Medienlandschaft der Zukunft. Das Papier beschäftigte sich mit der Aufgabe der Medien in der Demokratie, mit Pflichten und Rechten von Journalisten sowie mit den Konsequenzen aus dem anstehenden technologischen Wandel. Es wurde auf dem Bundeskongress im Frühjahr 2007 in Kiel eingebracht und beschlossen. Aus dem Bundesvorstand waren dafür verantwortlich: Carl-Philipp Burkert (burkert@julis.de), Moritz Kracht (kracht@julis.de) und Mathias Wittmann.

Aus „Neosozial" wird Liberale Sozialpolitik

Welche Anforderungen ergeben sich für eine moderne und innovative soziale Zukunft? Auch um die FDP thematisch zu verbreiten, haben sich die JuLis intensiv mit der liberalen Sozialpolitik auseinandergesetzt und dieses Thema auch zum Leitantragsthema für den Bundeskongress in Jena gemacht. Sowohl alle Interessierten aus dem Verband wurden in der Vorbereitung intensiv eingebunden, darüber  hinaus allerdings auch Vertreter aus der Wissenschaft und Fachjournalisten, welche die Perspektiven in Themengesprächen unterfüttert haben. Verantwortlich waren dafür aus dem Bundesvorstand: Oliver Möllenstädt (moellenstaedt@julis.de), Alexander Vogel (vogel@julis.de) und Mathias Wittmann.

Als Leitantrag des Herbst-Bundeskongresses 2006 in Jena wurde somit der Antrag "Armut bekämpfen - Leistung ermöglichen" zu den Perspektiven der liberalen Sozialpolitik beschlossen, den man hier nachlesen kann:

• Beschluss

Die Bedrohung einzelner Regionen oder ganzer Staaten durch Terroristen ist nichts neues, aber spätestens durch die Anschläge in New York ist das Sicherheitsempfinden auch in Deutschland stark gesunken. Das Thema „Liberale Antworten auf den Terrorismus“ sucht Möglichkeiten dem Terrorismus entgegenzutreten. Dies soll nicht nur durch Sicherheitspolitik geschehen, da diese nur die gegenwärtigen, konkreten Gefahren bekämpft. Vielmehr muss durch eine wertegebundene Außenpolitik und eine verbesserte Integration in Deutschland, dem Terror der Nährboden entzogen werden. Im BuVo waren dafür verantwortlich: Carl Philipp Burkert (burkert@julis.de) und Moritz Kracht (kracht@julis.de)

Der Antrag zum Thema Terrorismus mit dem Namen "Freiheit wahren - Terrorismus bekämpfen" wurde beim Frühjahrskongress 2006 in Regensburg beschlossen und ist im Wortlaut hier nachzulesen:

• Beschluss

„Neosozial"

„Neosozial“. Ein neuer Begriff steht im Raum. Er verweist auf das Erfordernis liberaler Reformvorschläge für die Zukunft des Sozialstaats. Im Rahmen der Bearbeitung des Themas werden Lücken der bisherigen sozialpolitischen Reformvorschläge der Liberalen identifiziert und Wege für eine Weiterentwicklung der Programmatik im Bereich der Sozialpolitik aufgezeigt.

Aus dem Bundesvorstand waren inhaltlich verantwortlich: Oliver Möllenstädt (moellenstaedt@julis.de), christian baur (baur@julis.de) und Mathias Wittmann